Glücksspiele werden in Deutschland von Jahr zu Jahr immer beliebter. Nicht nur in Spielhallen und Kneipen, sondern auch in Online Casinos finden sich immer mehr Spieler, die versuchen, durch Glücksspiele das große Geld zu machen. Worüber sich viele Spieler in Deutschland aber nicht bewusst sind, ist die Tatsache, dass das Glücksspiel hierzulande nur sehr vage geregelt ist. Die Glücksspielgesetze in Deutschland sind keinesfalls eindeutig und bis heute herrscht besonders in Bezug auf Online Casinos große Verwirrung.
Wie ist die gesetzliche Lage zu Glücksspielen in Deutschland momentan?
Das Gesetz der EU sieht vor, dass alle Glücksspiel-Betreiber, die eine gültige Lizenz in einem EU-Staat vorweisen können, das Recht haben, ihr Angebot in allen anderen EU-Staaten anzubieten. Doch Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn es nicht ein spezielles Gesetz entwickelt hätte, welches genau diese Regelung in Frage stellt. Der sogenannte “erste Glücksspieländerungsstaatsvertrag“, kurz auch als GlüÄndStV bezeichnet, besagt nämlich, dass Online Casinos in Deutschland keine gültige Glücksspiellizenz erwerben können. Damit sollte klar sein, dass Online Casinos in Deutschland nicht legal operieren können. Doch ganz so einfach ist es nicht.
Das Gesetz gibt keinerlei Auskunft darüber, welchen Einfluss dies auf Unternehmen hat, welche in einem anderen EU-Land, wie beispielsweise dem glücksspielfreundlichen Malta, eine gültige Lizenz besitzen. Bis heute gibt es vom Gesetzgeber keine klare Antwort dazu, ob ausländische EU-Unternehmen mit einer gültigen Glückspiellizenz ihre Spiele in Deutschland online anbieten dürfen. Es gibt aber viele Unternehmen, die genau dies tun, und die bisher noch keine strafrechtlichen Folgen daraus ziehen mussten.
Welches Gesetz siegt?
Die EU hat sich schon früh gegen den GlüÄndStV ausgesprochen und diesen als gesetzeswidrig erklärt. Dies dürfte auch der Grund sein, warum es mittlerweile so viele Online Casinos gibt, die ihre Spiele in Deutschland anbieten. Dank des GlüÄndStV ist es aber weiterhin praktisch unmöglich für ein deutsches Unternehmen, eine Glücksspiellizenz in Deutschland zu erhalten. Dies zieht ein großes Problem nach sich, denn genau wegen dieser Rechtslage wird der Glücksspielmarkt in Deutschland beinahe ausschließlich von ausländischen Unternehmen dominiert.
Aus diesem Grund werden die Forderungen nach einem neuen Gesetz, oder der Abschaffung des alten Vertrags, schon lange lauter. Viele deutsche Unternehmen beschweren sich darüber, dass es für sie auf dem deutschen Markt keine Konkurrenzfähigkeit gibt. Und tatsächlich schien es so, als ob der Gesetzgeber zumindest teilweise zugehört hat, denn im Jahr 2017 gab es eine Ankündigung, dass 2020 eine neue und überarbeitete Version des GlüÄndStV herausgebracht werden soll. Diese neue Version wurde für den 1. Januar angesetzt, doch bisher gibt es noch wenige Updates dazu, was sich wirklich geändert hat oder ändern soll.
Wird das deutsche Gesetz glücksspielfreundlicher werden?
Ob es für Unternehmen in Zukunft möglich sein wird, eine gültige Glücksspiellizenz in Deutschland zu erwerben, bleibt fraglich. Zwar gibt es genug Kritik an der momentanen Lage, dass man von einer leichten Besserung ausgehen kann, doch dabei wird es sich vermutlich mehr um eine Lockerung des bereits bestehenden Vertrags handeln, anstatt einer kompletten Neufassung. Ob es für Unternehmen in Deutschland bald aber die gleichen Optionen gibt wie für Glücksspielbetreiber im EU-Ausland, bleibt zu bezweifeln.
Da sich der deutsche Gesetzgeber bisher vehement dagegen gewehrt hat, in Deutschland gültige Lizenzen zu vergeben, ist zu bezweifeln, dass dies in naher Zukunft möglich sein wird. Es bleibt aber zu hoffen, dass eine neue Version des alten Vertrags eventuell mehr Klarheit dazu bringt, wie die Situation für Unternehmen aus anderen EU-Staaten, die in Deutschland Online Casino Spiele anbieten, aussehen wird. Für Fans des Online Casinos bleibt bis dahin nur die Option, auf die Regelungen der EU zu vertrauen und die zahlreichen Casino Spiele der europäischen Online Casinos zu genießen. Zumindest so lange diese in Deutschland nicht strafrechtlich verfolgt werden.